Moria-Was nun?
Die Brände in Moria haben mal wieder gezeigt, wie überfüllt die Flüchtlingslager sind. Nun erklärte sich Deutschland bereit, zumindest 450 Flüchtlinge der insgesamt 12.000 bis 13.000 Flüchtlinge aufzunehmen.
Zehn Deutsche Städte, darunter Hannover, Düsseldorf und Köln erklärten sich in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer bereit,
“Einen humanitären Beitrag zu einer menschenwürdigen Unterbringung der Schutzsuchenden in Europa zu leisten. Wir sind bereit, Menschen aus Moria aufzunehmen, um die humanitäre Katastrophe zu entschärfen.”
Das Innenministerium verweigerte den Städten allerdings, eigenständig Geflüchtete aus Moria aufzunehmen. Man müsse eine gemeinsame Europäische Lösung finden, betonte ein Sprecher des Innenministeriums. Nach dem Aufenthaltsgesetz dürfen die Bundesländer bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilen, wenn es dafür zum Beispiel humanitäre Gründe gibt, so steht es in § 23 des Zuwanderungsesetzes. Allerdings ist umstritten, wann man von “humanitären Gründen” sprechen kann. Allerdings steht dort auch, dass die Länder “Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit”, das Einvernehmen des Bundesinnenministeriums brauchen. Diese Erlaubnis erteilte Seehofer bisher nicht.
Bis dahin müssen die über 12.000 Flüchtlinge in Moria unter schlechten Bedingungen weiter ausharren. Die Städte forderten weiter,
“Hier voranzugehen und nicht weiter auf eine gesamteuropäische Lösung zu warten. Lassen Sie uns den Menschen aus Moria die Würde zurückgeben, die ihnen anderswo genommen wurde.”
Hilfstransporte aus Deutschland wurden bereits entsandt:
“Wir haben schon einen THW-Transport mit 1400 Feldbetten, 400 Schlafsäcken und Zelten für bis zu 1000 Personen auf den Weg gegeben.”
Diese werden allerdings teilweise von Anwohnern der Stadt Moria, die Aufgrund des Flüchtlingslagers schon länger wütend sind, aufgehalten.
Die weiteren Entwicklungen in Moria sind weiterhin mit Spannung abzuwarten.
Für die Menschen in Moria spenden können Sie unter https://www.unicef.de/informieren/projekte/kinder-in-not-110794/fluechtlingskinder-111160/kinder-in-griechischen-fluechtlingslagern/214646
Quellen: Redaktionsnetzwerk Deutschland; Pressemitteilungen des Bundeskanzleramtes